Was war. Was wird? Zusammenhalt und Zukunft mit der SPD

Veröffentlicht am 31.12.2020 in Allgemein
 

Das Jahr 2020 war ganz außergewöhnlich fordernd – politisch wie persönlich. Wohl kaum jemand von uns hat jemals eine solche Krise erlebt. Und wir sind ja längst noch nicht durch. Die Impfungen haben begonnen, aber wir werden noch Geduld aufbringen müssen, bis wir zu unserem gewohnten Leben zurückfinden können.

Zu den wichtigen Erfahrungen der vergangenen Monate zählt aber, dass wir nicht wehrlos einer solchen Krise gegenüberstehen. Hier macht gute Politik den Unterschied. Gute Politik, die im Wesentlichen von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möglich gemacht wurde und wird. Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz war es, der die wichtigen Pakete geschnürt hat, damit Unternehmen, die Betriebe, die Soloselbständigen nicht aufgeben müssen. Er hat eine Brücke gebaut über die Krise, kraftvoll und entschlossen.

Stellen wir uns doch nur einen kurzen, gruseligen Augenblick vor, 2017 wäre es zu einer schwarz-grün-gelben Koalition gekommen. Glaubt irgendjemand ernsthaft, die Jamaika-Truppe hätte eine Kindergelderhöhung, wie Franziska Giffey sie durchgesetzt hat, zustande bekommen, oder eine Grundrente oder gar den Mindestlohn, ohne den eine Unzahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute noch für 4,50 € die Stunde schuften müssten? So gesehen hat Christian Lindner mit seiner Flucht aus der Verantwortung diesem Land einen großen Dienst erwiesen. Gewiss, der Solidaritätszuschlag wäre weggefallen, aber für alle. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass der „Soli“ nur noch für Spitzeneinkommen fällig wird. Von Einkommensbeziehern die das leicht schultern können und von denen erfreulich viele auch dazu bereit sind!

Viele dieser Maßnahmen sind von uns gegen den Widerstand der anderen Parteien durchgesetzt worden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen nach anderen Koordinaten als Rendite und Shareholder Value wirtschaften und es gibt eine Menge Unternehmerinnen und Unternehmer, die das ausdrücklich auch wollen.

Wir wollen echten Klimaschutz und dafür wollen wir alle Menschen begeistern. Klimaschutz darf kein Projekt für Besser- oder SpitzenverdienerInnen sein. Ökostrom für Reiche mit einem Elektro-SUV vor der Tür, das ist was für Grüne. Wir aber wollen die Herausforderung für die ganze Gesellschaft annehmen. Das gilt für Bund, Länder und natürlich auch für die Kommunen.

Der moderne Sozialstaat, an dem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten arbeiten, ist der Schlüssel dazu.

Wir wünschen allen ein glückliches, erfolgreiches und natürlich gesundes neues Jahr!

Packen wir es an!

- Willy Ludwig, Vorsitzender Ortsverein Ostbevern -