27.12.2021 in Allgemein

Neue Ratsfraktion

 
Jutta Drilling-Kleihauer, Peter Eisel, Willy Ludwig, Sebastian Meyberg

Im Rahmen einer Sitzung der SPD-Fraktion am Mittwoch wurde mit den designierten Neumitgliedern Peter Eisel und Sebastian Meyberg über die weitere Fraktionsarbeit gesprochen. Die Sitzung war notwendig geworden, weil Dajana Dossow und der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Manthey ihre Ratsmandate niedergelegt hatten.

24.05.2021 in Allgemein

Der neue Biber - alles zum Bibergate-Skandal

 

Rekapitulieren wir kurz: Solche Vorgänge sind  einmalig in Ostbevern - und wahrscheinlich drüber hinaus. Ein Bauprojekt für einen neuen Kindergarten geht komplett schief, der ehemalige CDU-Bürgermeister und Ratsmitglieder der CDU sind auf fragwürdige Art und Weise darin verstrickt - und am Ende durchsucht die Staatsanwaltschaft sogar das Rathaus! Dem wollten wir doch auf jeden Fall eine Sonderausgabe des Biber widmen, heute schon digital...

https://www.spd-ostbevern.de/dl/BiberMai21.pdf

31.12.2020 in Allgemein

Was war. Was wird? Zusammenhalt und Zukunft mit der SPD

 

Das Jahr 2020 war ganz außergewöhnlich fordernd – politisch wie persönlich. Wohl kaum jemand von uns hat jemals eine solche Krise erlebt. Und wir sind ja längst noch nicht durch. Die Impfungen haben begonnen, aber wir werden noch Geduld aufbringen müssen, bis wir zu unserem gewohnten Leben zurückfinden können.

Zu den wichtigen Erfahrungen der vergangenen Monate zählt aber, dass wir nicht wehrlos einer solchen Krise gegenüberstehen. Hier macht gute Politik den Unterschied. Gute Politik, die im Wesentlichen von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möglich gemacht wurde und wird. Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz war es, der die wichtigen Pakete geschnürt hat, damit Unternehmen, die Betriebe, die Soloselbständigen nicht aufgeben müssen. Er hat eine Brücke gebaut über die Krise, kraftvoll und entschlossen.

Stellen wir uns doch nur einen kurzen, gruseligen Augenblick vor, 2017 wäre es zu einer schwarz-grün-gelben Koalition gekommen. Glaubt irgendjemand ernsthaft, die Jamaika-Truppe hätte eine Kindergelderhöhung, wie Franziska Giffey sie durchgesetzt hat, zustande bekommen, oder eine Grundrente oder gar den Mindestlohn, ohne den eine Unzahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute noch für 4,50 € die Stunde schuften müssten? So gesehen hat Christian Lindner mit seiner Flucht aus der Verantwortung diesem Land einen großen Dienst erwiesen. Gewiss, der Solidaritätszuschlag wäre weggefallen, aber für alle. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass der „Soli“ nur noch für Spitzeneinkommen fällig wird. Von Einkommensbeziehern die das leicht schultern können und von denen erfreulich viele auch dazu bereit sind!

Viele dieser Maßnahmen sind von uns gegen den Widerstand der anderen Parteien durchgesetzt worden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen nach anderen Koordinaten als Rendite und Shareholder Value wirtschaften und es gibt eine Menge Unternehmerinnen und Unternehmer, die das ausdrücklich auch wollen.

Wir wollen echten Klimaschutz und dafür wollen wir alle Menschen begeistern. Klimaschutz darf kein Projekt für Besser- oder SpitzenverdienerInnen sein. Ökostrom für Reiche mit einem Elektro-SUV vor der Tür, das ist was für Grüne. Wir aber wollen die Herausforderung für die ganze Gesellschaft annehmen. Das gilt für Bund, Länder und natürlich auch für die Kommunen.

Der moderne Sozialstaat, an dem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten arbeiten, ist der Schlüssel dazu.

Wir wünschen allen ein glückliches, erfolgreiches und natürlich gesundes neues Jahr!

Packen wir es an!

- Willy Ludwig, Vorsitzender Ortsverein Ostbevern -

02.07.2020 in Allgemein

SPD vor Ort - beim Kleingärtnerverein Ostbevern

 

Im Rahmen unserer Besuchsreihe "SPD vor Ort" besuchen wir unter anderem regelmäßig Vereine, Unternehmen und andere Organisationen. Diesmal: Der Kleingärtnerverein Ostbevern e.V. auf seinem Gelände zwischen B51 und Bever. Auch mit dabei: Unser Bürgermeisterkandidat Karl Piochowiak.

17.06.2020 in Allgemein

Kurze Beine, kurze Wege...

 

... oder wie es unser Bürgermeisterkandidat Karl Piochowiak in diesem Video richtig sagt: "Schule muss dort sein, wo die Kinder wohnen!" Dem möchten wir beipflichten, nicht erst seit heute.

17.06.2020 in Allgemein

Was lange währt...

 

... wird endlich gut. So sagt es ein altes Sprichwort.

In der gestrigen Sitzung des Umwelt- und Planungsaussschusses des Gemeinderats wurde das wieder einmal klar. Bereits vor fast 10 Jahren entstand in Ostbevern auch auf unser Betreiben hin das "Integrierte Klimaschutzgesetz der Gemeinde Ostbevern" (Link). Gestern wurde endlich ein Bericht vorgestellt, in dem die darin vereinbarten Ziele und Maßnahmen geprüft wurden.

10.06.2020 in Allgemein

Es war eine lange Sitzung...

 

... gestern im Bildungs-, Generations- und Sozialausschuss. Am Ende konnten wir einiges von dem,  was wir in unseren gestern beschriebenen Anträgen erreichen wollten, auf dem Weg sehen. Wir sind aber auch von Verwaltung und den Fraktionen der CDU und FDP enttäuscht worden.