Anpacken für unsere Gemeinde. Die SPD in Ostbevern.

4. Sonntagsgespräch: Wirtschaftswegeverband

Ortsverein

Am 28. Februar fand unser erster Sonntagsgespräch in diesem Jahr statt. Aus aktuellem Anlass thematisierte der Ortsverein die mögliche Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes in Ostbevern. Ein solcher Verband soll die Unterhaltung und Sanierung der Wirtschaftswege sicherstellen. Zur Klärung der Frage, ob dies eine Alternative zu Abgabenerhöhungen darstellt, luden wir unter anderem Helmut Brüning, Altbürgermeister von Metelen, ein. Nach einem engagierten und fachlich sehr fundierten Vortrag über "sein" Modell eines Wegeverbandes wurde in der Diskussion sehr deutlich, dass auch in Ostbevern diese Lösung auf den Weg gebracht werden sollte. Was auch die anwesenden Landwirte, darunter die beiden Ortsverbandsvorsitzenden Paul Verenkotte und Thomas Korthaus, deutlich machten. Unterstützt wurden sie in ihrer Position von der Landtagsabgeordneten Annette Watermann-Krass. Einig waren sich alle Anwesenden: Um das Ziel zu erreichen, sollte man nichts überstürzen. Das Wichtigste sei, so viele potentielle Verbandsmitglieder wie eben möglich zu werben und zu überzeugen. Die WN berichtete über die Veranstaltung.

Ambitioniertes Projekt

SPD-Sonntagsgespräch zu möglichem Wirtschaftswegeverband

Ostbevern. Die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes ist eine Möglichkeit, um die kleineren Straßen im ländlichen Bereich zu sanieren und unterhalten zu können – auch in Ostbevern. Doch eine solche Verbandsgründung will gut überlegt sein. Das wurde beim Sonntagsgespräch des SPD Ortsvereins deutlich.

Klarheit brachte Helmut Brüning, der sich als Altbürgermeister der Gemeinde Metelen, die sich seit langem auf dem Gründungsweg befindet, mit dem Thema befasst hat. Zu Gast war auch die Landtagsabgeordnete Anette Watermann-Krass.

Heinz-Josef Zumhasch von der Orts-SPD hofft, dass es bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung gibt. Doch diese Hoffnung nahm ihm Helmut Brüning rasch. „Um so etwas umzusetzen, bedarf es viel Vorarbeit.“ Brüning hält einen Wirtschaftswegeverband für die beste Lösung. Weitere Möglichkeiten, die Straßenunterhaltung und –sanierung im Außenbereich zu finanzieren, seien die Anhebung der Grundsteuer A oder eine Heranziehung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Diese Optionen sah der Experte jedoch für Ostbevern als wenig sinnvoll. Die Rahmenbedingungen für ein Verbandsmodell sehen einen eigenen Haushalt, einen ergebnisoffenen Meinungsbildungsprozess zwischen Kommune, den betroffenen Eigentümern und Interessensverbänden sowie eine gleichbleibende, dafür aber geringe jährliche Belastung vor. Ein wichtiger Punkt dabei sei die Zweckbindung des Geldes. Doch wie klappt die Verbandsgründung? Helmut Brüning gab Tipps. Die Klassifizierung der Wege, die Bestimmung der zu übertragenden Aufgaben und bei der Kommune verbleibende Verantwortung gehen einem politischen Beschluss und der Verbandsgründung voran.

Ein wortwörtlich langer Weg, der sich über Jahre hinweg ziehen wird, denn nicht nur örtliche Genehmigungen und Beschlüsse sind einzuholen. „Passt auf, dass ihr das richtig macht“, appelierte Brüning an die Gäste des Sonntagsgesprächs.

(Artikel: Anne Reinker)